Einführung in die EU-Kulturpolitik

Mit dem am 1. November 1993 in Kraft getretenen Vertrag über die Europäische Union wurde erstmals eine Rechtsgrundlage für das kulturpolitische Engagement der EU geschaffen. Im "Kulturartikel" (§167 des Vertrags von Lissabon) verpflichtet sich die EU zur Wahrung der kulturellen Vielfalt Europas sowie zur Unterstützung von Aktivitäten der Mitgliedstaaten zum Schutz des gemeinsamen Kulturerbes und zur Förderung des zeitgenössischen künstlerischen Schaffens. Unter Beachtung des Subsidiaritätsprinzips beschränkt sich die Rolle der EU allerdings auf die Förderung der Zusammenarbeit zwischen den Kulturakteuren der Mitgliedstaaten und die Ergänzung ihrer Initiativen. Die "Kulturkompetenz" liegt folglich uneingeschränkt bei den Mitgliedstaaten.

EU-Kulturartikel (im Wortlaut)

(1) Die Union leistet einen Beitrag zur Entfaltung der Kulturen der Mitgliedstaaten unter Wahrung ihrer nationalen und regionalen Vielfalt sowie gleichzeitiger Hervorhebung des gemeinsamen kulturellen Erbes.

(2) Die Union fördert durch ihre Tätigkeit die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und unterstützt und ergänzt erforderlichenfalls deren Tätigkeit in folgenden Bereichen:

  • Verbesserung der Kenntnis und Verbreitung der Kultur und Geschichte der europäischen Völker,
  • Erhaltung und Schutz des kulturellen Erbes von europäischer Bedeutung,
  • nichtkommerzieller Kulturaustausch,
  • künstlerisches und literarisches Schaffen, einschließlich im audiovisuellen Bereich.

(3) Die Union und die Mitgliedstaaten fördern die Zusammenarbeit mit dritten Ländern und den für den Kulturbereich zuständigen internationalen Organisationen, insbesondere mit dem Europarat.

(4) Die Union trägt bei ihrer Tätigkeit aufgrund anderer Bestimmungen der Verträge den kulturellen Aspekten Rechnung, insbesondere zur Wahrung und Förderung der Vielfalt ihrer Kulturen.

(5) Als Beitrag zur Verwirklichung der Ziele dieses Artikels

  • erlassen das Europäische Parlament und der Rat gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren und nach Anhörung des Ausschusses der Regionen Fördermaßnahmen unter Ausschluss jeglicher Harmonisierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten.
  • erlässt der Rat auf Vorschlag der Kommission Empfehlungen.

EU-Kulturministerrat

Die EU-Kulturministerinnen und Kulturminister treffen sich in der Regel zweimal im Jahr in Brüssel im Rahmen der Ratsformation "Bildung, Jugend, Kultur und Sport". Sie beschließen seit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon nicht mehr einstimmig, sondern mit qualifizierter Mehrheit.

EU-Ratspräsidentschaft

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